Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Gemeinde Mespelbrunn definierten Erschließungsgebiets im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (BbR).
Bis zum Angebotsende am 12.01.16 wurde nur ein Angebot abgegeben. Aus diesem Grund wurde im Anschluss das Bayerische Breitbandzentrum gemäß Nr. 5.6 Abs. 2 BbR beteiligt. Das Ergebnis der Plausibilisierung liegt vor.
Der Gemeinderat der Gemeinde Mespelbrunn hat in seiner Sitzung am 17.02.2016 den Ausbau beschlossen und beabsichtigt mit der Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.
Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der Bewilligungsbehörde (Regierung von Unterfranken) vorliegt.
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Auswahlverfahren
Auswahlverfahren – zweistufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)
Die Gemeinde Mespelbrunn führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie – BbR – (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, so dass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.
Die Bewerber haben Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist am 13.11.2015 ein Angebot abzugeben. Die Gemeinde hat die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen und wählt anhand der unter Ziff. 8 c) genannten Wertungskriterien das wirtschaftlichste Angebot für den Zuschlag aus.
Darstellung des Ausbaugebietes
Detailkarte 1
Detailkarte 2
Bekanntmachung gem. Nr. 5.1 Satz 5 BbR